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Ostukraine: Maas hofft auf Bewegung im Friedensprozess

Konflikte

Donnerstag, 30. Mai 2019 - 09:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Kiew. Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hofft Bundesaußenminister Heiko Maas auf neue Impulse für den Friedensprozess im Osten des Landes.

Heiko Maas unterhält sich im Saal des Sicherheitsrates der UN mit Jean-Yves Le Drian, französischer Außenminister. Gemeinsam wollen die beiden den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Foto: Ralf Hirschberger

„Die Menschen in der Ost-Ukraine brauchen endlich Frieden“, sagte der SPD-Politiker vor seinem Abflug nach Kiew, wo er zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen will. „Die Dynamik, die von dieser Wahl ausgeht, kann eine Chance bieten, den Stillstand zu überwinden und den Friedensplan der Minsker Abkommen endlich in die Tat umzusetzen.“ Deutschland und Frankreich seien bereit, dabei nach Kräften mitzuhelfen. „Wir werden auch von Russland dazu konstruktive Beiträge einfordern.“

Die Ostukraine ist seit 2014 umkämpft zwischen prorussischen, von Moskau unterstützten Separatisten und Regierungstruppen. Daran hat auch ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelten Friedensabkommen nichts geändert. Deutschland und Frankreich versuchen seit Beginn des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Das bislang letzte Außenministertreffen in diesem Vierer-Format - auch Normandie-Format genannt - ist aber jetzt schon fast ein Jahr her.

Selenskyj ist seit vergangener Woche im Amt. Bereits im Wahlkampf hatte der prowestliche Politiker versprochen, wie sein Vorgänger Petro Poroschenko eine Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik in der EU und in der Nato anzustreben. Seine erste Auslandsreise wird ihn in der nächsten Woche nach Brüssel führen, wo er EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen wird.


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