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In- und Ausland

Parteien und Fraktionen bereiten erste Bundestagssitzung vor

Bundestag

Montag, 23. Oktober 2017 - 05:18 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Vier Wochen nach der Wahl bereiten Parteien und Fraktionen heute die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags vor.

Rednerpult im Plenarsaal. Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags steht bevor. Foto: Soeren Stache

Bei den Sitzungen von CDU-Präsidium und -Vorstand sowie im Grünen-Bundesvorstand sowie in den Fraktionssitzungen von Union, FDP und Grünen dürften die Partei- und Fraktionschefs jeweils auch über den Stand der Jamaika-Verhandlungen informieren. CDU, CSU, FDP und Grüne waren am Freitag zu ersten Beratungen über ein Bündnis zusammengekommen.

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Dabei war es in einer Art Generalaussprache um ein erstes Beschnuppern und die Darstellung der jeweils wichtigsten Forderungen gegangen. In die Detailgespräche steigen die Unterhändler an diesem Dienstagabend ein. Dann geht es um Reizthemen für Steuern, Finanzen und Europa. Am Donnerstag folgt der für alle Seiten wichtige Themenkomplex Migration und Zuwanderung.

Die SPD bestimmt als letzte Fraktion am frühen Montagabend ihren Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand hatte dafür einvernehmlich den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeschlagen. Allerdings wollen sich auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, sowie die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht sich für das Amt bewerben.

Theoretisch könnten bis zum Vormittag noch weitere Genossen ihren Hut ins Rennen werfen. Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter werden am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments gewählt. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die AfD verhält, sollte ihr wegen Islam-Zitaten umstrittener Kandidat Albrecht Glaser nicht die notwendige Mehrheit erhalten.

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