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In- und Ausland

Perus Präsident Kuczynski zurückgetreten

Regierung

Mittwoch, 21. März 2018 - 21:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Lima. Der wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck geratene peruanische Staatschef Pedro Pablo Kuczynski hat seinen Rücktritt erklärt. Damit kam er einem für diesen Donnerstag geplanten Amtsenthebungsverfahren im Parlament zuvor. Vizepräsident Martín Vizcarra soll sein Amt übernehmen.

Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski legt sein Amt nieder. Foto: Martin Meija/AP/Archiv

Kuczynski warf der Opposition vor, Schuld an seinem Rücktritt zu sein. Die Opposition mit einer Mehrheit der Sitze im Parlament habe vom ersten Tag seiner Amtszeit an die Regierungsarbeit blockiert, klagte er. „Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können“, fügte er hinzu.

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Den Ausschlag für den Rücktritt soll nach peruanischen Medienberichten die Veröffentlichung von Videos durch Oppositionspolitiker gewesen sein. Darin sollen Minister und Anhänger Kuczynskis zu sehen sein, wie sie im Gegenzug für Stimmen gegen die Amtsenthebung öffentliche Bauprojekte anbieten. Daraufhin hatten mehrere Parlamentarier dem Präsidenten ihre bisherige Unterstützung aufgekündigt.

Das Verfahren zur Amtsenthebung hatte Oppositionspolitikerin Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, angestoßen. 2016 hatte sie mit einer Differenz von 0,25 Prozentpunkten die Präsidentschaftswahlen gegen den liberalen Kuczynski verloren.

Dem zurückgetretenen Staatschef wird vorgeworfen, in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verstrickt zu sein. Odebrecht soll Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern in ganz Lateinamerika gezahlt haben. Kuczynski von der Mitte-Rechts-Partei „Peruanos Por el Kambio“ hat bestritten, Odebrecht-Gelder angenommen zu haben.

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