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Perus Präsident wird vom Parlament des Amtes enthoben

Regierung

Dienstag, 10. November 2020 - 04:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Lima. Bis vor kurzem hatte es nicht so ausgesehen, als ob genug Stimmen für eine Amtsenthebung Martín Vizcarras zusammenkommen würden. Aber dann wurden kompromittierende Nachrichten veröffentlicht - und der Präsident brüskiert einige Abgeordnete.

Martín Vizcarra, Präsident von Peru, spricht vor dem Präsidentenpalast, nachdem er seines Amtes enthoben worden ist. Foto: Martin Mejia/AP/dpa

Mitten in der Corona-Krise hat das peruanische Parlament mit deutlicher Mehrheit Präsident Martín Vizcarra seines Amtes enthoben.

Bei der Abstimmung am Montag in Lima votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs „wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit“. 19 waren dagegen und vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig. Vizcarra erklärte, er verlasse den Regierungspalast, ohne mit der Entscheidung des Parlaments einverstanden zu sein. Es wird erwartet, dass Parlamentspräsident Manuel Merino die Präsidentschaft des Landes bis Juli übernimmt. Die politische Krise erschüttert Peru, während das Land stark von der Corona-Pandemie heimgesucht wird.

Vizcarra wurde vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546.000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef wies die Vorwürfe als „ohne Grundlage“ und „falsch“ erneut zurück. Die Amtsenthebung dürfe nicht „als politische Waffe“ eingesetzt werden.

Bis vor einigen Tagen hatte es nicht so ausgesehen, als ob genug Stimmen für eine Absetzung Vizcarras zusammenkommen würden. Aber das Blatt begann sich zu wenden, nachdem kompromittierende Nachrichten rund um die Korruptionsvorwürfe veröffentlicht wurden - ausgetauscht zwischen dem Präsidenten und dem ehemaligen Landwirtschaftsminister José Hernández. Darüber hinaus brachte Vizcarra einige Abgeordnete gegen sich auf, weil er in seiner Verteidigungsrede am Montag daran erinnerte, dass gegen 68 von ihnen ebenfalls Ermittlungen liefen. „Müssen sie auch ihre Ämter aufgeben?“, fragte er.

Erst Mitte September hatte Vizcarra ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden. Damals wurde Vizcarra vorgeworfen, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall ging es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50.000 US-Dollar. Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte.

Peru ist stark von der Corona-Pandemie betroffen. Mit rund 925.000 Infektionen steht der Andenstaat weltweit an zwölfter Stelle. Fast 35.000 Patienten sind bereits im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19 gestorben. Vizcarra hatte erst Mitte Juli den Premierminister und mehrere andere Minister ausgetauscht, nachdem die hohe Zahl der Corona-Fälle in dem Land und die Wirtschaftskrise seine Popularität geschmälert hatten.

Der parteilose Politiker war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

© dpa-infocom, dpa:201110-99-275820/3

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