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Positive Bilanz: Ausgangssperren weitgehend eingehalten

Gesundheit

Samstag, 22. Mai 2021 - 10:13 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Ausgangsbeschränkungen gehörten zu den umstrittensten Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Trotzdem können die Stadtverwaltungen nun eine insgesamt positive Bilanz ziehen.

Eine Anzeigetafel in Köln weist Ende April auf die Ausgangsbeschränkung zwischen 21:00 und 05:00 Uhr hin. Foto: Oliver Berg/dpa

Nach teils mehreren Wochen Corona-Notbremse mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ziehen viele deutsche Großstädte eine eher positive Bilanz.

Die meisten Menschen haben sich weitgehend daran gehalten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehreren Stadtverwaltungen ergab. Zwar wurden manche Verstöße registriert - oft mehrere Hundert, teils mehr als 1000 -, das wurde aber dennoch als vergleichsweise wenig eingeordnet. Es wurden auch bei weitem nicht alle Verstöße angezeigt.

In Hamburg wurden demnach etwa 1050 Verstöße festgestellt und etwa 760 Bußgelder verhängt. In Köln hat der Ordnungsdienst nach Angaben der Stadt bislang in rund 340 Fällen ein Verfahren wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung eingeleitet. In Frankfurt waren die Zahlen niedriger: Dort wurden laut Ordnungsamt rund 100 Menschen angesprochen und in etwa 30 Fällen ein Verfahren eingeleitet.

Gemäß der Bundes-Notbremse darf in Kommunen mit einer anhaltenden Sieben-Tages-Inzidenz über 100 niemand ohne triftigen Grund nachts unterwegs sein - und auch andere Einschränkungen greifen.

Auch am Pfingstwochenende wollen die Städte die Einhaltung der Vorgaben kontrollieren - je nach Inzidenz auch in Hotels und Gastronomie. Vielerorts sind zusätzliche gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsamt geplant. Leipzig kündigte beispielsweise an, neben den Kontaktbeschränkungen besonders auch die Einhaltung der Hygieneregeln in der Gastronomie zu kontrollieren.

© dpa-infocom, dpa:210522-99-699691/4

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