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Pro Asyl kritisiert Abschiebung nach Kabul

Migration

Dienstag, 23. Januar 2018 - 10:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Kabul. Vor dem neunten Abschiebeflug nach Afghanistan heute Abend hat die Organisation Pro Asyl die Bundesregierung scharf kritisiert.

Der Leiter der Beobachtungsstelle für Abschiebungen am Kabuler Flughafen sagte, ein Flug aus Deutschland sei für Mittwochmorgen angekündigt. Foto: Christian Charisius

Mit dem schweren Anschlag auf ein großes Hotel in Kabul am Wochenende mit mindestens 20 Toten hätten die radikalislamischen Taliban „wieder einmal demonstriert, dass sie überall und zu jeder Zeit in Kabul zuschlagen können und die Vorstellung der deutschen Asylbehörden Lügen gestraft, es gebe sichere Gebiete im Lande“.

In der Mitteilung hieß es auch, dass das Auswärtige Amt seit Herbst 2016 keinen Lagebericht zu Afghanistan geliefert habe. „Die längst fällige Neubewertung der Sicherheitslage blieb aus, so dass das BAMF und die Verwaltungsgerichte die aktuellsten Informationen jedenfalls von deutsch-amtlicher Seite nicht haben.“

Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jörg Radek forderte vor dem geplanten Abschiebeflug mehr Personal für die Bundespolizei. In einem Interview des Bayerischen Rundfunks sagte Radek: „Wenn Sie sehen, dass wir alleine im Jahr 2016 insgesamt 243 solcher Rückführungen durchgeführt haben - nicht nur nach Afghanistan, sondern auch auf den Westbalkan und nach Westafrika - dann merken Sie, welche Bedeutung das Rückführwesen in der Bundespolizei bekommen hat. Und wir haben dafür nicht mehr Personal bekommen.“ Insgesamt würden 15.000 Stellen mehr gebraucht.

Auch für den am Abend geplanten Flug fehlt es nach den Worten von Radek an Personal: Nach seinem Kenntnisstand hatten sich bis heute nicht genügend Freiwillige bei der Bundespolizei gefunden.

Der Leiter der Beobachtungsstelle für Abschiebungen am Kabuler Flughafen, Faisurrahmand Chadam, sagte, ein Flug aus Deutschland sei für Mittwochmorgen gegen 6.50 Uhr (Ortszeit) angekündigt.


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