Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Extremismus

Mittwoch, 30. Mai 2018 - 13:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Dresden. Die sächsische AfD hat gegen mehrere Mitglieder Parteistrafen verhängt. Sie hatten mit rechtsextremistischen und menschenverachtenden Äußerungen in einer Chatgruppe öffentlich Empörung ausgelöst.

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (M.) hatte nach dem Bekanntwerden der rechtsextremen Chats harte Reaktionen angekündigt. Foto: Oliver Killig

Gegen den Vorsitzenden des Kreisverbandes Vogtland werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, teilte der Parteivorstand in Dresden mit. Gegen den Mann und ein weiteres Mitglied seien zudem Ämtersperren verhängt worden. In einem Fall soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden.

Anzeige

An der WhatsApp-Gruppe sollen mindestens neun AfD-Politiker beteiligt gewesen sein. Unter anderem wurden Fotomontagen zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschickt. Ein Bild zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“ Die Staatsanwaltschaft Zwickau ermittelt wegen Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Den Parteistrafen war laut AfD eine Anhörung der beteiligten Mitglieder vorausgegangen. Ein Mitglied sei danach mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten, hieß es. Zwei AfD-Mitglieder erhielten eine Rüge. „Derartiges Verhalten ist geeignet, das Ansehen der sächsischen Alternative für Deutschland nachhaltig zu schädigen. Inhalte dieser Posts waren nie Politik der AfD, sind es nicht und werden es auch nie sein“, erklärte Landesparteichef Jörg Urban.

Ihr Kommentar zum Thema

Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha

Anzeige
Anzeige