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In- und Ausland

Rekordsumme im Länderfinanzausgleich

Bundesländer

Donnerstag, 22. März 2018 - 07:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Wer heute in den Zwanzigern ist, hat den Mauerfall meist nicht erlebt. Doch immer noch geht es den Ost-Ländern viel schlechter als jenen im Westen. Hier kommt der Finanzausgleich ins Spiel.

11,2 Milliarden Euro wurden im letzten Jahr zwischen armen und reichen Bundesländern umverteilt. Foto: Sven Hoppe

Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zwischen armen und reichen Bundesländern umverteilt: 11,2 Milliarden Euro.

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Das ist ein Zuwachs von 0,56 Milliarden beziehungsweise 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie das Bundesfinanzministerium in Berlin mitteilte. Ähnliche Zahlen hatte Bayern als größter Zahler bereits zu Jahresbeginn errechnet.

Hintergrund sind eklatante Unterschiede in der Finanzkraft auch mehr als 25 Jahre nach der Wiedervereinigung. Selbst das einnahmestärkste ostdeutsche Bundesland Brandenburg steht demnach schlechter dar als das Saarland, das einnahmeschwächste im Westen. Die westdeutschen Länder lagen bei bis zu 154,2 Prozent des bundesweiten Durchschnitts, die ostdeutschen Länder bei maximal 68,8 Prozent. Insgesamt 69 Prozent der Ausgleichszahlungen flossen in den Osten.

Bayern war mit 5,89 Milliarden Euro 2017 erneut größter Einzahler in den Finanzausgleich, schulterte aber einen etwas geringeren Anteil als im Jahr davor. Weitere Geberländer waren Baden-Württemberg (2,8 Milliarden) und Hessen (2,5 Milliarden). Auch Hamburg war mit 40 Millionen Euro erstmals Geber. Größter Profiteur war erneut Berlin, das 4,2 Milliarden Euro erhielt, 37,8 Prozent der Gesamtsumme.

Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen 2019 aus. Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in seiner derzeitigen Form abgeschafft.

Der Umverteilungstopf zwischen den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern ist insgesamt noch weit größer. So bekamen die Länder 8,4 Milliarden Euro aus dem Topf mit den Umsatzsteuereinnahmen. Hier war die Zahl der Geber größer als beim Finanzausgleich im engeren Sinne: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein. Schließlich gibt es noch allgemeine Zuweisungen des Bundes an die Länder, die im vergangenen Jahr 4,5 Milliarden Euro betrugen.

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