Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

SPD bereitet sich vorsorglich auf mögliche Neuwahl vor

Migration

Freitag, 22. Juni 2018 - 15:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die SPD bereitet sich angesichts der heftigen internen Konflikte beim Koalitionspartner gedanklich auf eine mögliche Neuwahl vor.

Im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, wird bereits über baldige Neuwahlen nachgedacht. Foto: Jens Büttner

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete am Freitag, in der SPD-Zentrale hätten Ende vergangener und Anfang dieser Woche bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des Generalsekretärs Lars Klingbeil stattgefunden, bei denen es um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs gegangen sei.

Anzeige

Thema sei unter anderem gewesen, welcher Wahltermin in Frage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl hätten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge gefasst. Klingbeil habe außerdem bereits den Auftrag erteilt, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

Aus Parteikreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur bestätigt, dass es entsprechende Gespräche gab. Natürlich mache sich die Partei Gedanken und berate vorab über ein solches Szenario, hieß es. Es gehe aber lediglich darum, auf alles vorbereitet zu sein.

Die SPD hat in ihrem Bundestagswahlkampf 2017 zahlreiche Defizite ausgemacht und wurde Ende 2017 auch kalt erwischt davon, dass die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaika-Koalition überraschend platzten. Diesmal wollen sich die Genossen besser für mögliche Eventualitäten wappnen.

In der Union läuft ein offener Machtkampf zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik, der womöglich zu einem Bruch des Unionsbündnisses und damit zum Ende der Koalition führen könnte.

Ihr Kommentar zum Thema

SPD bereitet sich vorsorglich auf mögliche Neuwahl vor

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha

Anzeige
Anzeige