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SPD stimmt über GroKo-Verhandlungen ab

Parteien

Sonntag, 21. Januar 2018 - 06:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Bonn. Jetzt wird es ernst: Die SPD stimmt am Sonntag bei ihrem Bundesparteitag in Bonn darüber ab, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. Die Entscheidung der 600 Delegierten und des Parteivorstands hat weitreichende Folgen.

Die Union würde gerne mit der SPD regieren - aber gilt das auch umgekehrt? Foto: Kay Nietfeld

Bei einem Ja könnten die Verhandlungen für eine Neuauflage der großen Koalition noch in der kommenden Woche beginnen. Sollten die Genossen dagegen mehrheitlich Nein sagen, wäre auch der zweite Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert.

Weil die FDP einen neuen Anlauf für Schwarz-Gelb-Grün ausschließt, müsste CDU-Chefin Angela Merkel wohl eine Minderheitsregierung bilden oder es käme zu einer Neuwahl. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich Martin Schulz als SPD-Chef dann noch halten könnte.

Die SPD-Spitze wirbt seit Tagen eindringlich für ein Ja der Delegierten. Die Jusos wollen eine weitere GroKo verhindern.

Eine weitere Hürde für eine neue GroKo ist der SPD-Mitgliederentscheid, in dem die komplette Parteibasis einen Koalitionsvertrag billigen muss.


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