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SPD berät Verfahren zur Groko-Halbzeitbilanz

Parteien

Montag, 19. August 2019 - 05:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die SPD will an diesem Montag im Parteipräsidium (9 Uhr) über das Verfahren zur Halbzeitbilanz der Koalition beraten. Dabei geht es darum, wie Zwischenbilanz zum Regierungsbündnis mit der Union nach der Hälfte der Legislaturperiode gezogen wird.

Der Koalitionsvertrag von 2018 mit den Unterschriften von Angela Merkel, Horst Seehofer und dem damals kommissarischen SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Das Verfahren, das die SPD anpeilt, soll dann mit dem Koalitionspartner abgestimmt werden. Erwartet wird, dass bei der SPD die Bilanz schließlich auf einem Parteitag im Dezember thematisiert wird - und dass die Halbzeitbilanz als Grundlage für eine Entscheidung über die Zukunft der Koalition genommen wird. Im SPD-Präsidium dürfte es auch um die Kandidatensuche nach einem neuen Vorsitz sowie die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Sonntagabend gehen.


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