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Schäfer-Gümbel: Für mögliche GroKo ist Vertrauen nötig

Parteien

Dienstag, 26. Dezember 2017 - 08:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Wiesbaden. Die Sondierungen für ein mögliches Bündnis zwischen Union und SPD beginnen am 7. Januar und sollen am 12. Januar abgeschlossen sein. Für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen braucht die SPD-Spitze die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfindet.

„Die Frage nach der Vertrauensbildung wird sich in den Sondierungen entscheiden“, sagt Schäfer-Gümbel. Foto: Boris Roessler

Eine mögliche Neuauflage der großen Koalition im Bund wird nach Einschätzung von SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel auch davon abhängen, ob wieder Vertrauen aufgebaut werden kann.

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Die Union sei am Ende des Bündnisses in der zurückliegenden Legislaturperiode vertragsbrüchig geworden, sagte der hessische SPD-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Als Beispiele nannte er das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder die Entscheidung über den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat.

„Die Frage nach der Vertrauensbildung wird sich in den Sondierungen entscheiden“, sagte Schäfer-Gümbel. „Es wird mit uns keine Sondierungen geben, bei denen man sechs Wochen lang vom Balkon winkt. Es wird sehr ernste Gespräche geben über Inhalt, Form und Vertrauen.“

Es gehe im Moment vorrangig um die Frage, eine Regierungsbildung zu ermöglichen durch die SPD, in welchem Modell auch immer, sagte Schäfer-Gümbel. Wichtig sei dabei, dass sich „die Dinge ändern“, etwa in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, aber auch bei Themen der Steuer- und Finanzpolitik und in Gesundheitsfragen - Stichwort Bürgerversicherung. „Das ist der Maßstab, den wir an alles anlegen, er ist ein rein inhaltlicher“, betonte der SPD-Vize.

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