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In- und Ausland

Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform - aber eher für 2025

Bundestag

Samstag, 19. Mai 2018 - 10:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dringt auf eine Wahlrechtsreform, bezweifelt aber einen Erfolg, wenn sie bereits für die nächste Wahl 2021 gelten soll. Stattdessen schlug er vor, für eine Änderung das Jahr 2025 ins Auge zu fassen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei einer Sitzung des Parlaments in Berlin. Foto: Michael Kappeler

„Das kann die Entscheidung heute erleichtern, weil sich noch keiner ausrechnen kann, was das für jeden Einzelnen dann für Folgen hat“, erläuterte er in der „Rheinischen Post“. Zugleich warb er für das Vorhaben: „Es kann doch nicht wahr sein, dass der Bundestag nicht dazu in der Lage ist, ein Wahlrecht so zu gestalten, dass man vor der Wahl weiß, wie groß der Bundestag hinterher ist.“

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Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag seit der Wahl 2017 so groß nie zuvor. Weil dies absehbar war, hatte sich Schäubles Vorgänger Norbert Lammert (CDU) bereits für eine Änderung des Wahlrechts stark gemacht, jedoch ohne Erfolg.

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