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In- und Ausland

Scheuer für härteres Durchgreifen bei E-Tretrollern

Verkehr

Mittwoch, 17. Juli 2019 - 09:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Seit dem 15. JUni sind E-Scooter auch im deutschen Straßenverkehr erlaubt. Immer wieder kommt es zu Unfälle mit den Tretrollern und alkoholisiertes Fahren. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert nun härtere Maßnahmen.

„Grundregeln des Straßenverkehrs gelten selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge“: Andreas Scheuer. Foto: Peter Kneffel

Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit Elektro-Tretrollern und über alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu härterem Durchgreifen auf.    

„Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen“, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus einem Brief Scheuers an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).

Darin bitte Scheuer die Kommunen, die Möglichkeiten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung „für eine sichere und sachgemäße Nutzung in vollem Rahmen auszuschöpfen“. Der Minister verweise dabei auf die vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten für Verstöße wie die Mitnahme von weiteren Menschen auf dem Trittbrett oder die Nutzung von nicht zulässigen Flächen wie Gehwegen und Fußgängerzonen.

„Die sonstigen Grundregeln des Straßenverkehrs gelten selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge“, zitiert die Funke-Mediengruppe aus dem Schreiben Scheuers. Das bedeute insbesondere, dass die Bußgeld- und Strafvorschriften über das Führen eines Fahrzeugs unter Alkoholeinfluss auch bei E-Tretrollern anzuwenden seien.

Seit gut einem Monat sind Elektro-Tretroller - auch E-Scooter genannt - in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter bieten die kleinen Fahrzeuge seither in etlichen Städten zum Verleih an.

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