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Scholz: Mindestens 15 Milliarden Euro für Dezemberhilfen

Wirtschaftspolitik

Freitag, 27. November 2020 - 14:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Gaststätten, Restaurants und Kultureinrichtungen müssen weiter geschlossen bleiben. Eine „Welle von Unternehmenspleiten“ droht. Für den Dezember steht die Höhe der Hilfen nun fest.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, gibt im Finanzministerium eine Pressekonferenz. Thema sind weitere Finanzhilfen im Rahmen der Corona-Beschränkungen. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Pool/dpa

Die Dezemberhilfen für Firmen, die von der Verlängerung des Teil-Lockdowns betroffen sind, sollen ein Volumen von mindestens 15 Milliarden Euro haben. Es könne auch noch mehr werden, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin.

Eine „Welle von Unternehmenspleiten“ wäre aber viel schwieriger, als nun viel Geld auszugeben. Bereits für die Novemberhilfen rechnet der Bund mit einem Finanzvolumen von 14 bis 15 Milliarden Euro.

Die Dezemberhilfen sollen nach dem Modell der Novemberhilfen funktionieren, wie Scholz deutlich machte. Das bedeutet, dass Umsatzausfälle für Firmen und Selbstständige zu einem großen Teil ausgeglichen werden sollen. Details würden nun mit der EU-Kommission besprochen, sagte Scholz.

Bund und Länder hatten beschlossen, den Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten zu verlängern, damit durch weniger Kontakte die hohen Infektionszahlen sinken. Gastronomiebetriebe, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind damit weiter geschlossen.

Die Novemberhilfen können seit Mittwoch beantragt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) berichtete von einer starken Nachfrage und bisher bereits 28 000 Anträgen. Es solle zügig erste Abschlagszahlungen geben.

© dpa-infocom, dpa:201127-99-487659/2

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