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Scholz: Nicht weiter an Spritpreisschraube drehen

Umwelt

Donnerstag, 3. Juni 2021 - 08:04 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die SPD will den Grünen das Thema Klimaschutz im Wahlkampf nicht komplett überlassen. Bei den Benzinpreisen warnt Kanzlerkandidat Olaf Scholz aber vor zu hohen Belastungen für die Bürger.

Geht als Kanzlerkandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf: Olaf Scholz. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archiv

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen weiter steigende Benzinpreise ausgesprochen. „Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“, sagte Scholz der „Bild“. Ein immer höherer CO2-Preis sorge „nicht für mehr Klimaschutz, sondern nur für mehr Frust“.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock war zuvor für eine Benzinpreis-Erhöhung von insgesamt 16 Cent eingetreten. Ein Teil davon sei schon erfolgt: „6 Cent Preiserhöhung gab es jetzt zum Jahresbeginn, weil erstmalig auch ein CO2-Preis auf Benzin eingeführt worden ist. Wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die (ihr Co-Vorsitzender) Robert Habeck erwähnt hat“, hatte die designierte Kanzlerkandidatin am Sonntagabend „Bild“ gesagt.

Dafür wurde sie bereits von mehreren Seiten kritisiert, unter anderem von den Linken. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte der „Bild“: „Es geht nicht, dass die Preise immer weiter nach oben gehen.“ FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae forderte gegenüber der Zeitung eine Benzinpreisbremse.

© dpa-infocom, dpa:210603-99-843406/3

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