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Scholz: „Wir werden weniger Einnahmen haben auf Dauer“

Haushalt

Mittwoch, 3. Februar 2021 - 11:46 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Kommt noch einmal Bewegung in die Debatte um die Schuldenbremse? Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will sich nicht festlegen, ob auch im nächsten Jahr der Abbau der Schulden noch ausgesetzt werden sollte.

Wir werden nicht mehr die Einnahmen haben, die wir 2019 prognostizieren konnten“: Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Angesichts der Corona-Krise fordert Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dazu auf, sich Klarheit über die finanzielle Situation zu verschaffen.

„Einige haben sich vorgestellt, alles wird wieder, wie es vorher war. Das ist aber nicht der Fall. Wir werden weniger Einnahmen haben auf Dauer“, sagte Scholz im ARD-„Morgenmagazin“. „Selbst wenn alles gut läuft, und dafür spricht einiges in der wirtschaftlichen Entwicklung: Wir werden nicht mehr die Einnahmen haben, die wir 2019 prognostizieren konnten.“

Scholz wollte sich jedoch nicht festlegen, ob die Schuldenbremse wegen der Corona-Krise auch im nächsten Jahr noch ausgesetzt werden sollte. „Wir werden ganz konkret diskutieren, welche der verschiedenen Optionen die existieren genutzt werden“, sagte der SPD-Politiker.

Vergangene Woche hatte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) eine Debatte in Gang gesetzt, wie es mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse weitergehen soll. Sie erlaubt nur in ganz geringem Maße neue Kredite. Die Corona-Pandemie allerdings hält an. Braun argumentierte auch bei strenger Ausgabendisziplin sei die Schuldenbremse in den kommenden Jahren nicht einzuhalten. Nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen stelle er klar, die Schuldenbremse im Grundgesetz nicht aufgeben zu wollen.

© dpa-infocom, dpa:210203-99-282391/3

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