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Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Extremismus

Dienstag, 22. September 2020 - 04:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund von seinem „Nein“ zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das anders.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich für eine Rassismus-Studie bei der Polizei aus. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine Studie zu Rassismus bei der Polizei ausgesprochen.

„Ich finde, dass so eine Studie Sinn macht und wir einen Rahmen finden müssen, indem das geschehen kann“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat und derzeitige Vizekanzler der „Augsburger Allgemeinen“. „Meine Überzeugung ist, dass das der Polizei hilft.“

Zuvor hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) sein „Nein“ zu einer entsprechenden Studie bekräftigt. „Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben“, betonte Seehofer gegenüber der „Bild am Sonntag“.

Seehofer hatte vor Monaten den Verfassungsschutz beauftragt, bis Ende September ein Lagebild zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden zu erstellen. Seine Weigerung, darüber hinaus Wissenschaftler mit der Untersuchung von rassistischen Einstellungen in der Polizei zu betrauen, stieß nicht nur bei Politikern der SPD, der Linkspartei und der Grünen auf Kritik.

© dpa-infocom, dpa:200922-99-656805/2

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