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In- und Ausland

Scholz wirft Merkel „eklatante Führungsschwäche“ vor

Parteien

Mittwoch, 29. November 2017 - 11:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel „eklatante Führungsschwäche“ bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen vorgeworfen.

Zu den abgebrochenen Sondierungen für eine Jamaika-Koalition sagte Scholz, die Union mache es sich zu einfach, wenn sie das nur der FDP anlaste. Foto: Markus Scholz

Dass es nun schnell zu einer Neuauflage der großen Koalition aus Union und SPD kommen könnte, hält Scholz für unwahrscheinlich. „Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt“, sagte er dem Magazin „stern“. Der Weg sei lang, aber diese Zeit müssten sich die Beteiligten nehmen, sagte der Sozialdemokrat, der in seiner Partei als einer der größten Befürworter einer Großen Koalition gilt. Große Koalitionen dürften kein Dauerzustand werden: „Wenn der politische Wettbewerb nicht mehr zwischen den beiden Volksparteien stattfindet, hat das negative Folgen für unsere Demokratie.“

Zu den abgebrochenen Sondierungen für eine Jamaika-Koalition sagte Scholz, die Union mache es sich zu einfach, wenn sie das nur der FDP anlaste. „Es ist auch ein Scheitern der CDU-Vorsitzenden.“ Ihre Kraft habe sich offensichtlich erschöpft. Es sei fraglich, ob sie bei den Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition die Kraft finde, eine Einigung herzustellen. Etwa in den großen Fragen der Europapolitik und mit Blick auf die Initiativen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fehle es der Kanzlerin an Führungsstärke. „Ihr politischer Stil kommt offenbar an seine Grenzen“, sagt Scholz, „Die Zeit des Durchlavierens ist vorbei.“

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