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Schwerin genehmigt zwei Demos gegen Corona-Beschränkungen

Demonstrationen

Dienstag, 10. November 2020 - 21:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Schwerin. Heute wurden in Schwerin mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen angemeldet. Die Teilnehmerzahlen schwankten sehr. Am Ende dürfen zwei Proteste abgehalten werden.

Im Stadtzentrum von Schwerin treffen sich Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Die Stadt Schwerin hat für Dienstagabend zwei Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen genehmigt, nachdem sie eine andere Demo mit bis zu 100.000 angemeldeten Teilnehmern untersagt hatte.

Die genehmigten Versammlungen sollen um 21.00 Uhr in der Nähe des Schlosses starten, sagte eine Sprecherin der Landeshauptstadt der dpa. Die beiden erlaubten Versammlungen richten sich demnach gegen die Corona-Beschränkungen; für die eine seien 30 Teilnehmer angemeldet worden, für die andere 150. Beide Anmelder kommen aus Mecklenburg-Vorpommern, wodurch die Versammlung möglich sei.

Zuvor hatte die Versammlungsbehörde eine mit bis zu 100.000 Teilnehmern angemeldete Demonstration per Ordnungsverfügung untersagt. In diesem Fall stamme der Anmelder nicht aus Mecklenburg-Vorpommern, hieß es. Die Versammlungsleiter hätten mit ihrer Reise ins Bundesland gegen die Corona-Landesverordnung verstoßen und seien umgehend zur Ausreise aus Mecklenburg-Vorpommern aufgefordert worden. Ohne einen Versammlungsleiter sei ein reibungsloser Ablauf einer Demonstration nicht zu gewährleisten. Tagesausflügler sind in dem Bundesland derzeit verboten.

Laut Landesregierung sind Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der Corona-Pandemie mit bis zu 500 Menschen möglich, sofern die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zwischen den Demonstranten gesichert ist. Versammlungen müssten wie sonst auch bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden. Eine Ausnahmegenehmigung für mehr als 500 Demonstranten könne auf Antrag erteilt werden. Dafür sei das Einvernehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde erforderlich.

© dpa-infocom, dpa:201110-99-287738/2

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