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In- und Ausland

Spahn verteidigt umstrittene Wortmeldungen

Parteien

Dienstag, 20. März 2018 - 08:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Wortmeldungen zu generellen Themen wie Hartz-IV-Sozialleistungen auch gegen parteiinterne Kritik verteidigt.

Jens Spahn in der Sendung „Hart aber fair“. Der Gesundheitsminister war unter anderem für die Aussage kritisiert worden, Hartz IV bedeute „nicht Armut“, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Foto: Oliver Ziebe

„Dieses schöne Land kommt am Ende nur weiter, wenn wir ab und zu miteinander auch mal diskutieren. Und wenn beim Diskutieren auch ein paar Unterschiede deutlich werden“, sagte er am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“. Wenn man nicht diskutiere und auch nicht über Unterschiede rede, entstehe selten etwas Neues, Produktives.

In der CDU-Führung waren jüngste Äußerungen Spahns zu Schwangerschaftsabbrüchen sowie von Innenminister Horst Seehofer (CSU) zum Islam in Deutschland auf Kritik gestoßen. Nach Worten von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde in den Gremiensitzungen am Montag als Rückmeldung von der Basis deutlich, „dass es einen Wunsch gibt, dass die Regierungsarbeit jetzt auch sehr sachorientiert geführt wird“.

Spahn rechtfertigte erneut seine Äußerungen zu Hartz IV, das „nicht Armut“ bedeutete, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. Deutschland habe ein soziales Sicherungssystem auf einem hohen Niveau mit Zugang für alle, „wie es das in fast keinem anderen Land der Welt gibt“. Dies könne man wertschätzen, bevor man darüber rede, wo Probleme seien und was man besser machen könne, sagte er in der ARD. „Wir können auch mal stolz sein auf die Solidargemeinschaft, die wir haben bei Gesundheit oder bei Hartz IV, was wir da gemeinsam leisten - wohl wissend, dass es in der konkreten Situation manchmal sehr schwierig ist.“

Spahn will sich mit einer Frau treffen, die vorgeschlagen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Er habe am Wochenende mit ihr telefoniert. „Jetzt werden wir uns treffen und miteinander reden“, sagte Spahn bei „Hart aber fair“. Die Frau aus Baden-Württemberg hatte nach Spahns umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform „change.org“ die Petition „Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!“ gestartet, die schon über 150 000 Unterstützer gefunden hat.

Der Minister berichtete, er habe der Initiatorin gesagt, dass er es beeindruckend finde, wie es ihr mit der Petition gelungen sei, noch einmal Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Mit Blick auf das geplante Gespräch betonte er, das A und O jeder guten Diskussion sei auch der Versuch, „ein gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, aber vor allem, sich auch gegenseitig zu unterstellen, dass auch der andere im Zweifel erstmal das Gute will“.

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