Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Steinmeier: Müssen Anstand und Vernunft zurückgewinnen

Kriminalität

Dienstag, 10. März 2020 - 13:49 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Zwickau. Angesichts einer Welle von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker in ganz Deutschland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Einsatz für die Demokratie aufgerufen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Zwickauer Rathaus. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zenralbild/dpa

„Wir müssen Zivilität verteidigen, Anstand und Vernunft zurückgewinnen, ohne beides kann Demokratie nicht gelingen“, sagte er am Dienstag im sächsischen Chemnitz. Dies werde nicht über Nacht gelingen.

Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker dürften nicht zu „Fußabtretern der Frustrierten“ werden, mahnte Steinmeier. „Wir brauchen all die Menschen, die bereit sind, Verantwortung vor Ort zu tragen. Sie sind das Fundament, auf dem das Gebäude der Demokratie ruht.“

Bei einer Diskussionsrunde zum Thema „Gemeinsam gegen Hass und Gewalt - Kommunalpolitiker nicht allein lassen!“ wies der Bundespräsident auch auf Taten wie den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den Angriff auf die Synagoge in Halle und jüngst den Anschlag in Hanau hin. „Es gibt keinen Zweifel mehr: Deutschland hat ein massives Problem mit Hass und Gewalt“, sagte er.

Ein gefährliches Klima habe Rathäuser und Parlamente ebenso erreicht wie Schulhöfe und Internetforen: „Ein Klima der Empörung und Enthemmung, ein Klima der Herabsetzung und Hetze, ein Klima, das wir nicht länger hinnehmen dürfen.“ Nötig sei jetzt ein „klares Nein“, sagte Steinmeier. „Niemand darf mehr sagen: Das betrifft mich nicht. Und niemand darf mehr schweigen.“

Die sogenannte schweigende Mehrheit sei zu lange ruhig gewesen. Man wisse aber: „Sie existiert, es gibt sie, diese Mehrheit von Menschen in unserem Land, die friedlich zusammenleben will und Gewalt eindeutig verurteilt. Aber genau diese Mehrheit muss jetzt laut werden“, forderte Steinmeier.

Ihr Kommentar zum Thema

Steinmeier: Müssen Anstand und Vernunft zurückgewinnen

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha