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In- und Ausland

Strukturwandel und Frauennetzwerk: Merkel besucht Sachsen

Bundesregierung

Montag, 15. Juli 2019 - 07:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Görlitz/Dresden. Ostsachsen steht mit dem Strukturwandel im Zuge des geplanten Kohleausstiegs erneut vor Veränderungen. Die Bundeskanzlerin will sich in Görlitz ein Bild machen - wo die AfD den Nerv vieler Menschen trifft.

Michael Kretschmer und Angela Merkel besuchen in Görlitz das Siemens-Werk (Archiv). Foto: Hendrik Schmidt

Eineinhalb Monate vor der Landtagswahl in Sachsen besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag den Freistaat. Sie wird zunächst am Mittag in Görlitz nahe der polnischen Grenze erwartet.

In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtags gewählt. CDU und AfD liefern sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Position als stärkste Kraft. In Görlitz hatte sich Mitte Juni der CDU-Politiker Octavian Ursu bei einer Oberbürgermeister-Stichwahl gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt.

Merkel besucht in Görlitz zusammen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Siemens-Vorstand Joe Kaeser das Siemens-Werk, das noch Ende 2018 vor dem Aus gestanden hatte. Das Unternehmen will dabei auch darüber informieren, wie der Standort gemeinsam mit dem Freistaat für die Zukunft aufgestellt und der geplante Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs bis 2038 unterstützt und vorangetrieben werden kann.

Vor einem Jahr hatte das Unternehmen die Schließung seines Turbinenwerkes in Görlitz bekannt gegeben. Es ist eines der größten Arbeitgeber in der Region, die im Zuge der Wiedervereinigung wirtschaftlich gebeutelt wurde. Mit Hilfe von Protesten und nach zähem Ringen konnte die Werksschließung abgewendet werden. Siemens hatte den Görlitzern zugesagt, den Standort zur weltweiten Siemens-Zentrale für Industriedampfturbinen auszubauen. Im Mai hatte der Konzern die Ausgliederung seiner Kraftwerksparte angekündigt. Kaeser betonte aber, dass die Vereinbarung auch im neuen Unternehmen weiter Bestand habe.

Große Arbeitgeber wie Siemens und Bombardier sind wichtig für die Braunkohle-Region Lausitz, die vom geplanten Kohleausstieg betroffen ist. Sachsen hatte in den Verhandlungen der Kohlekommission Vorschläge gemacht, um Jobs und Lebensqualität zu sichern: Die Ideen reichen von Schienen- und Straßenprojekten über ein Testfeld für den Mobilfunkstandard 5G und die Ansiedlung von Behörden bis zu Kultur und Tourismus. Für den Strukturwandel, der ebenso Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg betrifft, sollen 40 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Am Montagabend tritt Merkel dann in Dresden auf. Dort spricht sie bei einem Frauennetzwerktreffen der Landesregierung über die künftige Sicherung von Wohlstand und gute Lebensbedingungen.

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