Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase

Regierung

Dienstag, 27. August 2019 - 06:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Rom. Die Stunde der Entscheidung im italienischen Polit-Poker rückt näher. Klappt es mit der Anti-Salvini-Allianz zwischen Sozialdemokraten und Sterne-Bewegung? Und wird ein alter Bekannter wieder Premier? Der Staatspräsident muss nun ein Urteil fällen.

Nicola Zingaretti, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei in Italien, bei einer Pressekonferenz in Rom. Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press

Mit erneuten Beratungen beim Staatspräsidenten geht die Suche nach einer Regierung in Italien heute in die entscheidende Phase.

Sergio Mattarella empfängt vom Nachmittag an in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten. Diese Allianz könnte theoretisch wieder der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte führen, der letzte Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend.

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl gilt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Streitpunkt war vor allem die Frage nach dem künftigen Regierungschef: Die Sterne unterstützen Conte. Die Sozialdemokraten wollen hingegen eine Abkehr von der alten Regierung - thematisch, aber auch was die Besetzung der Posten angeht. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sich die Sterne mit dem parteilosen Anwalt Conte durchsetzen.

Ein Deal schien zumindest in Reichweite. „Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen“, erklärte PD-Chef Nicola Zingaretti. Am Montagabend traf er sich mit Conte und Sterne-Chef Luigi Di Maio.

Lega-Chef Salvini hatte - angesichts der Aussicht, nun in der Opposition zu landen - ein erneutes Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollten PD und Sterne nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Diese würde die Lega nach derzeitigen Umfragen gewinnen. Salvini sah daher ein Ränkespiel um Posten, das gegen die „stille Mehrheit des italienischen Volkes“ sei.

Ihr Kommentar zum Thema

Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha