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In- und Ausland

Südafrikas Regierungspartei prüft Absetzung von Zuma

Politik

Dienstag, 6. Februar 2018 - 14:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Johannesburg. Südafrikas Regierungspartei ANC hat kurzfristig eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Zukunft von Staatspräsident Jacob Zuma zu beraten. Der erweiterte Parteivorstand werde sich am Mittwoch treffen, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Jessie Duarte.

Südafrikas Regierungspartei prüft die Absetzung des umstrittenen Präsidenten Zuma. Foto: Themba Hadebe

Die Parteiführung habe bei einer Sitzung am Montag keine Entscheidung über Zumas Zukunft getroffen, das könne nur der vollzählige 30-köpfige Vorstand.

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Parlamentspräsidentin Baleka Mbete erklärte, die seit Langem für Donnerstag geplante jährliche Rede des Präsidenten zur Lage der Nation werde angesichts der gegenwärtigen Unsicherheit verschoben. Der ANC-Fraktionsvorsitzende Jackson Mthembu sagte, dies sei „im besten Interesse des Landes“.

Der von Korruptionsskandalen erschütterte Zuma (75) wurde im Dezember von Vizepräsident Cyril Ramaphosa (65) als Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) abgelöst. Zumas zweite Amtszeit würde 2019 enden, es deutet jedoch immer mehr darauf hin, dass der ANC ihn zugunsten Ramaphosas abberufen wird.

Eigentlich müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten. Sobald es eine Entscheidung des Vorstands gebe, „werde ihr niemand widersprechen“, sagte Duarte. Eine Absetzung eines Präsidenten mit einem demütigenden Misstrauensvotum sei nicht im Interesse Südafrikas, so Duarte.


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