In- und Ausland

Tausende Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen

Kriminalität

Samstag, 17. April 2021 - 10:14 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Das Wirtschaftsministerium veröffentlicht Zahlen zu Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen. Es handelt sich um Tausende Fälle - mit einer hohen Dunkelziffer.

Ein Stift liegt auf einem Antrag auf Gewährung der „Novemberhilfe“ als außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung in der Corona-Krise. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Mit Soforthilfen wollte der Staat Unternehmen schnell und unbürokratisch durch die Corona-Krise helfen - es besteht aber der Verdacht, dass sie in Tausenden Fällen missbraucht wurden.

Im Zusammenhang mit den Hilfen aus dem Frühjahr 2020 gebe es rund 15.000 Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine hohe Dunkelziffer sei wahrscheinlich.

Die mit Abstand meisten Strafanzeigen gab es mit mehr als 4300 in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Hessen und Berlin. Zuletzt hatte die Bundesregierung im März wegen Betrugsverdachts die Auszahlung von Abschlagszahlungen gestoppt, nach wenigen Tagen aber wieder aufgenommen. Der AfD-Abgeordnete Anton Friesen kritisierte, mit krimineller Energie könne man leicht Steuerzahlergeld bekommen, während kleine und mittelständische Unternehmen „massenweise zugrunde gehen“.

© dpa-infocom, dpa:210417-99-239928/2

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