Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Tesla droht Niederlage im Streit um Autopilot-Werbung

Auto

Dienstag, 14. Juli 2020 - 07:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa München. Hat Tesla seinen Kunden in Sachen autonomes Fahren zu viel versprochen? Darüber muss das Landgericht München I befinden, vor dem der wertvollste Autohersteller der Welt wegen irreführender Werbung verklagt ist.

Tesla Lenkrad. Das US-Unternehmen will „autonomes Fahren“ anders verstanden wissen als in der Autobranche allgemein üblich. Foto: Christophe Gateau/dpa

Hat Tesla den Mund beim Anpreisen seines „Autopiloten“ zu voll genommen - und wann fährt ein Auto autonom?

Um diese Fragen dreht sich der aktuelle Rechtsstreit zwischen Tesla und der Wettbewerbszentrale, über den das Landgericht München I am Dienstagnachmittag voraussichtlich entscheiden wird. Und es sieht so aus, als drohe dem nach Börsenwert wertvollsten Autohersteller der Welt eine Schlappe.

Die Wettbewerbszentrale wirft Tesla irreführende Werbung vor. Der Hersteller habe unter anderem den Eindruck erweckt, dass seine Autos mit einem Fahrerassistenz-Paket „bis Ende des Jahres 2019 autonom fahren könnten und dürften“. Doch das könne Tesla gar nicht erfüllen, hatten die Anwälte der Wettbewerbszentrale bei der mündlichen Verhandlung argumentiert. Die Autos könnten weder technisch fahrerlos fahren, noch dürften sie es rechtlich. (Az.: 33 O 14041/19)

Teslas Anwälte hatten dagegengehalten, die Autos könnten die Versprechen technisch sehr wohl halten. Zudem habe es unter der „Autopilot“-Werbung den Hinweis gegeben: „Die gegenwärtig aktivierten Funktionen verlangen eine aktive Überwachung durch den Fahrer - ein autonomer Betrieb des Fahrzeugs ist damit nicht möglich.“

Teslas „Autopilot“ kann - ähnlich wie die Assistenzsysteme vieler anderer Hersteller - Spur, Tempo und den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug halten. Der Elektroauto-Hersteller verkauft aber auch ein Zusatzpaket, bei dem er von „vollem Potenzial für autonomes Fahren“ spricht.

Ein Teil des Konflikts ist, dass Tesla „autonomes Fahren“ anders verstanden wissen will als in der Autobranche allgemein üblich. Typischerweise wird von fünf Stufen gesprochen: Vom assistierten Fahren auf Stufe eins - zum Beispiel mit Tempomat - bis zum autonomen Fahren auf Stufe fünf, bei dem der Mensch nur noch Passagier sein soll. Selbst die vorhergehende Stufe vier, „vollautomatisiertes Fahren“, bei der der Fahrer Zeitung lesen dürfte, aber eingreifen könnte, gilt als noch mehrere Jahre entfernt.

Auch dass Tesla sein Fahrerassistenzsystem „Autopilot“ nennt, steht immer wieder in der Kritik: So monierte die US-Unfallermittlungsbehörde NTSB, dass die Fahrer sich zu leicht auf das System verlassen könnten.

Das Landgericht München I schien Teslas Argumentation in der mündlichen Verhandlung eher kritisch gegenüberzustehen: „Die Maßstäbe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb sind eher streng“, hatte die Vorsitzende Richterin Isolde Hannamann erklärt. Es könne sein, dass die Kammer in dieser Tesla-Werbung für sein Fahrerassistenzsystem eine Irreführung sehe.

© dpa-infocom, dpa:200714-99-781330/3

Ihr Kommentar zum Thema

Tesla droht Niederlage im Streit um Autopilot-Werbung

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha