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Thüringen: CDU will bei Neustart Wege im Parlament ausloten

Landtag

Freitag, 7. Februar 2020 - 01:59 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Erfurt. Die CDU will in Thüringen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl zunächst die parlamentarischen Möglichkeiten eines Neustarts ausloten.

Annegret Kramp-Karrenbaue äußert sich nach dem Krisengespräch mit CDU-Politikern in Thüringen. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Sollte dies nicht möglich sein, seien Neuwahlen unausweichlich, machte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach stundenlangen Beratungen in Erfurt deutlich.

Das bedeutet, dass Kramp-Karrenbauer der Thüringer CDU von Landesparteichef Mike Mohring zunächst die Möglichkeit einräumt, ohne Neuwahl und damit ohne die dabei erwarteten Verluste das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl zu korrigieren. Die CDU hatte am Mittwoch zusammen mit der AfD dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Regierungschefs verholfen. Das war auf heftig Kritik gestoßen. Das CDU-Präsidium hatte noch am Mittwochabend auf Initiative Kramp-Karrenbauers eine Neuwahl empfohlen.

Kramp-Karrenbauer sagte nun: „Es gibt jetzt Initiativen, die auch darauf abzielen, dass innerhalb des jetzt bestehenden Parlamentes klare Verhältnisse geschaffen werden können. Die CDU wird diese Initiativen nicht blockieren, sofern sie ihre Grundlagen, ihre Rahmenbedingungen, ihre Prinzipien entsprechend beibehalten kann.“ Und sie fügte hinzu: „Und wir sind uns jetzt auch einig gewesen, dass wenn diese Initiativen jetzt scheitern, dass dann daraus unausweichlich Neuwahlen in Thüringen folgen werden.“ Ziel sei, stabile Verhältnisse für Thüringen zu gestalten.

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