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Trotz EuGH-Beschluss: Polen will weiter Braunkohle abbauen

Energie

Freitag, 21. Mai 2021 - 20:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Warschau. Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage Tschechiens stattgegeben, wonach Polen im Tagebau Turow den Abbau stoppen muss. Doch die Regierung in Warschau sieht die Energieversorgung gefährdet.

Rauch steigt aus den Schornsteinen des Kraftwerks Turow in der Nähe der Braunkohlegrube auf. Foto: Petr David Josek/AP/dpa

Trotz einer einstweiligen Anordnung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) will Polen den Braunkohle-Abbau in Turow nicht stoppen.

Mit dem Tagebau in Turow seien vier bis sieben Prozent der Energieerzeugung in Polen verbunden, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Von dem Braunkohle-Tagebau hänge unter anderem der Betrieb von Schulen, Kliniken und Unternehmen ab. „Die polnische Regierung wird keine Schritte unternehmen, welche die Energiesicherheit Polens treffen könnten.“

Am Freitag hatte der EuGH seinen Entschluss veröffentlicht, wonach der Braunkohle-Abbau in Turow eingestellt werden muss. Die einstweilige Anordnung geht auf eine Klage Tschechiens gegen das Nachbarland zurück. Tschechien hatte bemängelt, dass die Lizenz für den Tagebau ohne erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfungen verlängert worden sei. Die Regierung in Prag befürchtet außerdem, dass der Grundwasserspiegel sinkt. In dem Beschluss heißt es nun, die Argumente der tschechischen Seite erschienen begründet.

© dpa-infocom, dpa:210521-99-696902/2

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