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In- und Ausland

Trump: Aussetzung von Einwanderung zunächst für 60 Tage

Migration

Mittwoch, 22. April 2020 - 00:59 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. US-Präsident Trump begründet seinen Vorstoß mit einer Verpflichtung gegenüber US-Arbeitern angesichts der Corona-Pandemie.

Nach Angaben von US-Präsident Trump soll die Begrenzung der Einwanderung in die USA zunächst für 60 Tage gelten. Foto: Alex Brandon/AP/dpa

Die Begrenzung der Einwanderung in die USA wegen der Corona-Krise soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zunächst für 60 Tage gelten.

Der Schritt betreffe im Wesentlichen jene, die sich um einen dauerhaften Aufenthalt mit einer Green Card bemühten. Es gehe nicht um vorübergehende Aufenthaltsgenehmigungen. An dem geplanten Erlass dazu werde noch gearbeitet. Er werde diesen voraussichtlich heute unterzeichnen.

Die Epidemie habe die US-Arbeiterschaft schwer getroffen, beklagte Trump mit Blick auf die Millionen Menschen, die wegen der Krise in den vergangenen Wochen ihren Job verloren hatten. Es wäre „falsch und ungerecht“, wenn sie durch Arbeiter aus dem Ausland ersetzt würden, sagte der Präsident. Die Aussetzung der Einwanderung werde auch dabei helfen, wichtige medizinische Ressourcen für US-Bürger zu bewahren.

Trump hatte am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter überraschend verkündet, Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise auszusetzen. Details - zur geplanten Geltungsdauer der geplanten Verfügung und dazu, wer genau davon betroffen sein sollte - hatte er in dem Tweet zunächst offengelassen.

Es ist ein weiterer Schritt der US-Regierung, mit der Corona-Pandemie stärkere Einschränkungen der Einwanderung zu rechtfertigen. Die Entscheidung dürfte sicher schon bald die US-Gerichte beschäftigen.

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