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In- und Ausland

Trump will Abbau von „Obamacare“ selbst in die Hand nehmen

Regierung

Freitag, 13. Oktober 2017 - 10:02 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats will Präsident Donald Trump den Abbau der Krankenversicherung „Obamacare“ nun selber in die Hand nehmen. Er unterzeichnete am Donnerstag eine Anordnung, die grundlegenden Änderungen den Boden bereitet.

Eine Apotheke in Florida trägt die Aufschrift "Obamacare". Die Abschaffung der Krankenversorgung mit dem Namen seines Amtsvorgängers gehört zu den wichtigsten Zielen von Donald Trump. Foto: Alan Diaz

Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

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Im Kern sehen die Änderungen vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von „Obamacare“ auf, außerdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt.

Der Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, „Obamacare“ abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine entsprechende „executive order“ kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält - auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht.


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