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In- und Ausland

Trump will Einwanderung in die USA zeitweise aussetzen

Migration

Dienstag, 21. April 2020 - 05:40 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Die Grenzen zu Mexiko und Kanada hat Donald Trump bereits geschlossen. Doch nun geht er einen Schritt weiter. US-Gerichte werden entscheiden müssen, ob der Präsident mit einem Anti-Einwanderungserlass Erfolg hat.

US-Präsident Donald Trump will einen Erlass unterzeichnen. Foto: Alex Brandon/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump will jegliche Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise aussetzen. Er werde einen dahingehenden Erlass unterzeichnen, schrieb er auf Twitter.

Als Begründung führte Trump mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie den „Angriff des unsichtbaren Feindes“ an sowie die Notwendigkeit, die „Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger“ zu schützen.

Trumps Tweet enthielt keine weiteren Einzelheiten. Es blieb daher zunächst unklar, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa davon betroffen sein sollten. Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann - blieb unklar. Zudem blieb die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - zunächst ebenfalls offen.

Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.

Im vergangenen Monat hatte Trump wegen des neuartigen Coronavirus bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylbewerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.

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