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In- und Ausland

Trump will Iran-Entscheidung Dienstag bekanntgegeben

Konflikte

Montag, 7. Mai 2018 - 21:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte Trump am Montag via Twiter.

Donald Trump vergangene Woche bei einer Pressekonferenz in Washington. Foto: Evan Vucci/AP

Zuvor haben Deutschland und Frankreich haben Trump eindringlich vor einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gewarnt. „Wir befürchten, dass ein Scheitern dazu führt, dass es Eskalationen gibt und wir in die Zeit von vor 2013 zurückfallen werden“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. Mit dem Abkommen sei die Welt sicherer als ohne. Man habe im europäischen Verbund gute Vorschläge erarbeitet für die „amerikanischen Partner“. In unruhigen Zeiten sei die deutsch-französische Freundschaft ein wichtiger Pfeiler.

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Beide Chefdiplomaten betonten, dass sie unabhängig von der Entscheidung Washingtons an dem Abkommen festhalten wollen. „Wir sehen keine wirkliche Alternative zu den Kontrollmechamismen und den Beschränkungen des iranischen Atomprogrammes“, sagte Maas. Deutschland werde sich nach der Entscheidung mit Großbritannien und Frankreich abstimmen, wie es weitergehe. Auch nach dem 12. Mai werde man alles daran setzen, dass das Abkommen eingehalten werde.

„Wir sind absolut entschlossen, dieses Abkommen zu retten“, betonte der französische Außenminister Le Drian. Es sei das richtige Mittel, um dafür zu sorgen, dass der Iran keine Nuklearwaffen bekomme. Berlin, Paris und London befänden sich in ständigem Austausch.

Der Atomdeal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

Nach Abschluss des Abkommens hatten die USA unter Präsident Barack Obama ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob es vorerst dabei bleibt. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im Atomabkommen mit dem Iran angesehen. Die Europäer dringen darauf, an dem Abkommen festzuhalten.

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