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Türkei wählt Kommunalpolitiker

Wahlen

Montag, 1. April 2019 - 13:13 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Istanbul. Vor der Kommunalwahl hat der türkische Präsident Erdogan einen besonders aggressiven Wahlkampf geführt. Wieso? Unter anderem, weil die Wähler sauer sind wegen der schlechten Wirtschaftslage. Es könnte sogar um den Fortbestand der Regierungskoalition gehen.

Großformatiges Porträt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an einer Fassade in der türkischen Hauptstadt Ankara. Foto: Altan Gocher/ZUMA Wire

In der Türkei wählen am Sonntag rund 57 Millionen Wahlberechtigte die Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker in 81 Provinzen.

Die Wahl gilt als Stimmungstest für die islamisch-konservative Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der hatte deshalb gekämpft, als ginge es um ihn selbst. Fast täglich hatte er bis zu acht Wahlkampfauftritte absolviert.

13 Parteien stellen Kandidaten. Wichtig sind Erdogans Regierungspartei AKP und die mit ihr verbündete ultranationalistische MHP sowie auf der Oppositionsseite die Mitte-Links Partei CHP, die pro-kurdische HDP und die nationalkonservative Iyi-Partei. CHP und Iyi-Partei haben diesmal ein Bündnis geschlossen und unterstützen in einigen Städten gemeinsam den jeweils aussichtsreicheren Oppositionsparteien.

Ein Hauptthema im Wahlkampf war die schlechte Wirtschaftslage, die die AKP Stimmen kosten könnte. Seit Ende 2018 steckt die Türkei in der Rezession. Die Lira hat massiv an Wert verloren, die Zahl der Arbeitslosen stieg innerhalb eines Jahres um eine Million und die Inflation um rund 20 Prozent. Lebensmittel wurden besonders teuer.

Spannend wird die Wahl vor allem in der Hauptstadt Ankara und der Metropole Istanbul. Beide werden seit mehr als 20 Jahren von der AKP beziehungsweise ihren Vorgängerparteien regiert. Eine Niederlage dort wäre ein enormer Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war.


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