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In- und Ausland

Türkei wählt Parlament und mächtigen Präsidenten

Wahlen

Sonntag, 24. Juni 2018 - 06:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Istanbul. Fast eineinhalb Jahre früher als geplant werden in der Türkei der Präsident und ein neues Parlament gewählt. Knapp 60 Millionen Türken sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Die Wahllokale schließen um 17.00 Uhr (Ortszeit/16.00 Uhr MESZ). Foto: Oliver Weiken

Mit den Wahlen wird die Einführung eines Präsidialsystems abgeschlossen. Der neue Präsident wird Staats- und Regierungschef und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Die Verfassungsreform ist das wichtigste politische Projekt von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Die Opposition warnt vor einer „Ein-Mann-Herrschaft“ Erdogans.

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Umfragen zufolge geht Amtsinhaber Erdogan - der der Vorsitzende der islamisch-konservativen AKP ist - als Favorit in die Präsidentenwahl. Eine absolute Mehrheit in der ersten Wahlrunde könnte er aber verfehlen. Dann müsste er am 8. Juli gegen den Zweitplatzierten in eine Stichwahl. Umfragen sahen den Kandidaten der größten Oppositionspartei CHP, Muharrem Ince, auf dem zweiten Rang.

Die Wahllokale öffnen um 08.00 Uhr (Ortszeit/07.00 MESZ) und schließen um 17.00 Uhr (Ortszeit/16.00 Uhr MESZ). Mit fortschreitender Auszählung werden danach Teilergebnisse veröffentlicht. Mit belastbaren Ergebnissen wird noch am späten Sonntagabend gerechnet.

Aus der Parlamentswahl dürfte das Wahlbündnis unter Führung von Erdogans AKP als stärkste Kraft hervorgehen. Sollte die pro-kurdische HDP allerdings den Sprung über die Zehnprozenthürde schaffen, könnte das AKP-Bündnis die absolute Mehrheit im Parlament verlieren.

Erdogan hatte die Einführung des Präsidialsystems vorangetrieben, das im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit bei einem Referendum beschlossen worden war. Er hatte auch die ursprünglich für November 2019 geplanten Wahlen vorgezogen. Erdogan sprach im Wahlkampf von einer „historischen“ Abstimmung. Die Wahl findet im Ausnahmezustand statt, den Erdogan nach dem Putschversuch vom Juli 2016 verhängt hat und unter dem Grundrechte eingeschränkt sind.

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