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In- und Ausland

Türkei weist Kritik der EU-Kommission zurück

Konflikte

Mittwoch, 18. April 2018 - 07:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Istanbul. Die Türkei hat die in einem Bericht geäußerte Kritik der EU-Kommission an der Situation im Land zurückgewiesen.

Eine EU-Flagge und eine türkische Flagge wehen vor einer Moschee in Istanbul. Brüssel prangert „deutliche Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit“ in der Türkei an. Foto: Tolga Bozoglu/EPA/Archiv

„Zusammenfassend ist dieser Bericht weit davon entfernt, die Realitäten in der Türkei zu verstehen und somit weit davon entfernt, seinen Zweck zu erfüllen“, teilt das türkische Außenministerium.

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Ankara betonte, die Türkei führe insbesondere seit dem Putschversuch vom Juli 2016 einen Kampf gegen mehrere Terrororganisationen. Obwohl man die Situation im Land mehrfach erklärt habe, sei die EU-Kommission „unfähig, objektiv und ausgewogen“ zu sein.

Die EU-Kommission hatte zuvor in einer Bewertung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festgestellt, dass sich das Land mit „großen Schritten“ von der EU wegbewegt habe. Unter anderem ist von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei die Rede. Außerdem fordert die EU-Kommission die Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei, der noch in dieser Woche um weitere drei Monate verlängert werden soll.

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