Türkische Gemeinde vermisst im Wahlkampf Migrationsfragen

dpa Berlin. Bei der kommenden Bundestagswahl haben etwas zwölf Prozent der Wahlberechtigten einen Migrationshintergrund. Trotzdem kommt das Thema Migrationspolitik aus Sicht der Türkischen Gemeinde im Wahlkampf zu kurz.

Türkische Gemeinde vermisst im Wahlkampf Migrationsfragen

Wahlplakate von SPD, CDU und Grünen in Frankfurt am Main. Foto: Arne Dedert/dpa

Im Bundestagswahlkampf wird nach Einschätzung der Türkischen Gemeinde zu wenig darüber gesprochen, wie es in der Migrationspolitik weitergehen soll.

Er erlebe, „dass die Parteien - mit Ausnahme der Grünen - gerade sehr vorsichtig sind, was das Thema Migration und Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft angeht“, sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, der Deutschen Presse-Agentur. Das sei sehr bedauerlich, auch mit Blick auf die rund zwölf Prozent Wahlberechtigten mit Migrationsgeschichte.

Die TGD hatte die Direktkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien in den vergangenen Wochen zu ihren Einstellungen und Positionen in Sachen Migration und Integration befragt. Nach Angaben des Verbandes antworteten 209 Kandidaten und Kandidatinnen der Grünen. Von der Linkspartei bekam die Türkische Gemeinde 187 Antworten, von der SPD 143 Antworten und von der FDP 129. Den Angaben zufolge antworteten dagegen nur 24 Kandidaten der AfD sowie insgesamt 21 Direktkandidaten von CDU und CSU.

Auf die Frage, ob sie angesichts des mit sechs Prozent sehr niedrigen Anteils im öffentlichen Dienst Zielquoten für Menschen mit Migrationsgeschichte befürworteten, antworteten demnach nur die befragten Politiker der Linken mehrheitlich mit „Ja“. Von den SPD-Kandidaten, die an der Befragung teilnahmen, waren 35 Prozent dafür, 49 Prozent dagegen. 16 Prozent machten keine Angaben. Von den befragten Grünen sprachen sich 33 Prozent für eine solche Quote aus, 57 Prozent dagegen. Die Kandidaten von FDP, CDU CSU und AfD, die der Türkischen Gemeinde antworteten, sprachen sich jeweils mit großer Mehrheit gegen eine „Migrationsquote“ aus.

„Wir haben auch bei den Frauen gesehen, dass es einfach so nicht funktioniert“, begründete Sofuoglu die Forderung des Dachverbandes nach einer Quote. Wichtig sei, dass Menschen mit Migrationsgeschichte im öffentlichen Dienst und in der Politik auch in Leitungsfunktionen präsent seien. Obwohl inzwischen mehr als ein Viertel der Bevölkerung ausländische Wurzeln habe, seien Menschen mit Migrationshintergrund in Führungspositionen im öffentlichen Dienst und in der Politik kaum vertreten. „Die Fußball-Nationalmannschaft spiegelt Deutschland besser wider als die deutsche Politik“, sagte der TGD-Vorsitzende.

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