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US-Justizminister: Keine Beweise für verbreiteten Wahlbetrug

Wahlen

Dienstag, 1. Dezember 2020 - 21:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bislang keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden.

US-Justizminister William Barr im Sommer vergangenen Jahres zusammen mit Donald Trump. Foto: Alex Brandon/AP/dpa

„Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, sagte Barr der amerikanischen Nachrichtenagentur AP.

Der Justizminister widersprach damit Trump. Der Republikaner behauptet weiterhin, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden habe die Wahl am 3. November nur wegen massiven Betrugs gewonnen. Belastbare Beweise hat Trump nicht vorgelegt. Der amtierende Präsident versucht mit einer Klagewelle, das Wahlergebnis anzufechten. Biden soll am 20. Januar als Präsident vereidigt werden.

Derweil unternimmt Trump einen neuen Anlauf, das Ergebnis der verlorenen Präsidentenwahl im US-Bundesstaat Wisconsin zu kippen. Die Anwälte des US-Präsidenten fordern in einer am Dienstag eingereichten Klage, mehr als 220.000 per Post eingeschickte Stimmzettel nicht zu berücksichtigen, weil sie unrechtmäßig eingereicht worden seien. Wisconsin hatte am Vortag die Ergebnisse der Wahl mit dem Sieg von Biden in dem Bundesstaat offiziell bestätigt.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben. Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute. Wisconsin bringt 10 Stimmen von Wahlleuten.

© dpa-infocom, dpa:201201-99-536207/2

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