In- und Ausland

USA antworten im Sanktionsstreit dem Iran

Justiz

Dienstag, 28. August 2018 - 05:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Den Haag. Vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen begründet die US-Regierung heute (10.00 Uhr) in Den Haag die Verhängung von Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran.

Die Flagge der Vereinten Nationen weht vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Foto: Mike Corder/AP

US-Anwälte antworten damit vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) auf eine Klage der iranischen Regierung. Teheran sieht in den US-Sanktionen einen Verstoß gegen ein Freundschaftsabkommen zwischen den USA und dem damaligen Persien aus dem Jahr 1955.

Es wurde erwartet, dass die Vertreter der USA die Zuständigkeit des Gerichtshofs in dieser Sache bestreiten. Am Montag hatte der Iran seine Klage erläutert und den USA „nackte Wirtschaftsaggression“ vorgeworfen. Die Sanktionen bedrohten die Stabilität in der gesamten Region. US-Präsident Donald Trump hatte das im Juli 2015 zwischen dem Iran und den vier ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland vereinbarte Atomabkommen einseitig gekündigt und die Erneuerung und Verschärfung der damals ausgesetzten Sanktionen angeordnet.


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