Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Unionsfraktion entscheidet über Brinkhaus-Nachfolge

Bundestag

Dienstag, 9. Oktober 2018 - 07:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Seit dem Aufstieg von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist sein alter Vizeposten frei. Er soll jetzt neu besetzt werden. Einvernehmlich wird dies nicht geschehen.

Ralph Brinkhaus (CDU) ist Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Foto: Carsten Rehder

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag wird an diesem Dienstag in einer Kampfabstimmung über die Besetzung des frei gewordenen Postens eines ihrer Vizevorsitzenden entscheiden.

Es geht um die Nachfolge von Ralph Brinkhaus (CDU), der vor zwei Wochen überraschend Volker Kauder (CDU) als Fraktionsvorsitzenden verdrängt hatte. Die baden-württembergische CDU-Landesgruppe nominierte am Montagabend nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin ihren Chef Andreas Jung (43) für den Posten. Auch der Finanzexperte Olav Gutting (47) und der ebenfalls aus dem Südwesten stammende Axel Fischer (52) wollen nach diesen Informationen zur Wahl antreten.

Beide stellten sich bei der Abstimmung in der Landesgruppe aber nicht gegen Jung zur Wahl. Fischer hatte sich demnach für die Sitzung der baden-württembergischen Abgeordneten entschuldigt. Das Votum einer Landesgruppe bedeutet nicht, dass in der Gesamtfraktion nicht auch andere Abgeordnete ihren Hut in den Ring werfen können.

Jung wurde mit gut 91 Prozent der Stimmen nominiert. Er sagte der dpa, der starke Rückhalt seiner Landesgruppe ermutige ihn, an diesem Dienstag (ab 15.00) um das Vertrauen aller Abgeordneten von CDU und CSU zu werben. Er wolle einen Beitrag zur Stabilität der Fraktion leisten. „Es gilt, den Blick nach vorne zu richten, die Reihen zu schließen und wie Ralph Brinkhaus es ausgedrückt hat, gemeinsam an einem neuen Aufbruch zu arbeiten“, sagte Jung.

Während Jung im Umweltausschuss des Bundestages sitzt und auch als Europaexperte gilt, sind Gutting und Fischer ähnlich wie Brinkhaus als Finanzfachleute bekannt. Gutting ist Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Fischer im Haushaltsausschuss.

In der Fraktionssitzung sollen auch die Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) der CDU gewählt werden. Brinkhaus hat sich dafür ausgesprochen, dass Michael Grosse-Brömer erster PGF bleibt. Zur Wiederwahl antreten werden auch Manfred Grund, Heike Brehmer und Patrick Schnieder. Die CSU-Vertreter in diesen Ämtern sind bereits bestimmt. Die Parlamentarischen Geschäftsführer regeln die Abläufe zwischen Parlament und Fraktion, bereiten im Kontakt mit den Kollegen der anderen Fraktionen Plenarsitzungen vor und sollen für Geschlossenheit in ihren Reihen bei Abstimmungen sorgen.

Der 50-jährige Brinkhaus hatte sich am 25. September in einer Kampfkandidatur gegen den Willen von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gegen ihren Vertrauten Kauder (69) durchgesetzt. Dies wurde auch als schwere Niederlage für Merkel gewertet.

Ihr Kommentar zum Thema

Unionsfraktion entscheidet über Brinkhaus-Nachfolge

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha