In- und Ausland

Von der Leyen verspricht den USA höhere Rüstungsausgaben

Regierung

Freitag, 12. April 2019 - 17:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Deutschland muss bei der Verteidigung mehr machen, sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen - und gelobt in den USA Besserung. Finanzminister Scholz dürfte das mit Mißfallen zur Kenntnis nehmen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird von Patrick Shanahan, geschäftsführender Verteidigungsminister der USA, im Pentagon empfangen. Foto: Kay Nietfeld

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich nach massiver US-Kritik zu steigenden Verteidigungsausgaben bekannt. „Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss“, sagte die Ministerin in einem Gespräch mit ihrem US-Amtskollegen Patrick Shanahan in Washington.

Die CDU-Politikerin verwies darauf, dass das deutsche Verteidigungsbudget seit sechs Jahren steige. Von der Leyen bekannte sich zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel, auf das sich die Nato-Staaten 2014 geeinigt hatten: Demnach soll jedes Land mindestens zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in den Wehrbereich stecken.

Diese Vereinbarung wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Von der Leyen sagte in Washington, im Jahr 2024 werde Deutschland die 1,5-Prozent-Marke erreichen. „Und danach werden wir uns in Richtung der zwei Prozent bewegen.“ Sie lobte die „stabile und beständige Freundschaft“ mit den USA und verwies darauf, dass deutsche und US-Soldaten in mehreren Einsätzen „Schulter an Schulter“ stünden.

Der amtierende Pentagonchef empfing von der Leyen am Freitag mit militärischen Ehren vor dem US-Verteidigungsministerium. Es wurde erwartet, dass sich von der Leyen und Shanahan über Konflikte und Krisen in der Welt sowie über die Fortsetzung des Nato-Einsatzes in Afghanistan austauschen.


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