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In- und Ausland

Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Titel ihres Vizes

EU

Montag, 16. September 2019 - 09:56 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brüssel. Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum „Schutz der europäischen Lebensweise“ verteidigt.

Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, hat Kritik für die Berufsbezeichnung ihres Vizepräsidenten geerntet. Foto: Virginia Mayo/AP

Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die CDU-Politikerin in der „Welt“ (Montag). Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt. Kritiker monieren, das lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern.

Doch von der Leyen hielt in der „Welt“ dagegen. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff „europäische Lebensweise“ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schrieb sie in einem Gastbeitrag. „Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“

Diese europäische Lebensweise werde heute durch „Widersacher Europas“ bedroht: „Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht.“

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