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In- und Ausland

Von der Leyens EU-Kommission stellt sich zur Wahl

EU

Mittwoch, 27. November 2019 - 05:18 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Straßburg. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen stellt sich heute im Europaparlament in Straßburg zur Wahl. Vorher wirbt die CDU-Politikerin in einer Rede für ihr Team und ihr Programm.

Ursula von der Leyen soll am 1. Dezember als neue Präsidentin der Europäischen Kommission die Arbeit aufnehmen. Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa

Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember starten, also kommenden Sonntag. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt wieder Deutschland die Spitze der mächtigen europäischen Behörde.

Die EU-Kommission legt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts. Bezeichnet wird sie deshalb als „Hüterin der Verträge“. Das Kollegium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorstehenden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten.

Die 61-jährige ehemalige Bundesministerin war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs für den EU-Spitzenposten ausgesucht und im Juli mit knapper Mehrheit vom Parlament bestätigt worden. Weil drei designierte Kommissare vom Parlament gestoppt wurden und ersetzt werden mussten, konnte sie den ursprünglichen Starttermin 1. November nicht halten. Sie löst den Luxemburger Jean-Claude Juncker ab, der in den Ruhestand geht.

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