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Vor SPD-Klausur: Stegner warnt vor Personaldebatte

Parteien

Freitag, 2. November 2018 - 09:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. SPD-Vize Ralf Stegner hat seine Partei vor der anstehenden Klausurtagung vor einer neuen Personaldebatte gewarnt.

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter

Im ARD-„Morgenmagazin“ sagte er am Freitag: „Wir haben damit keine guten Erfahrungen gemacht, ständig die Spitze auszutauschen. Und ich halte auch von der Devise nichts: Wenn die Dinge gut laufen, dann waren es alle, und wenn sie schlecht laufen, war es die Chefin.“

Bisher wird Parteichefin Andrea Nahles von ihren Kollegen im Präsidium und im 45-köpfigen Vorstand nicht offen in Frage gestellt. Am Sonntagabend trifft sich das Präsidium, am Montag dann der Vorstand zu der Klausur. Entwickelt werden soll ein Zukunftskonzept, zudem sollen Leitlinien für eine bessere Arbeit und Sichtbarkeit in der Koalition beschlossen werden.

Führungsverantwortung gebe es in der SPD auf allen Ebenen, wichtig seien nun Ergebnisse der Regierungsarbeit, sagte Stegner. „Schaffen wir das, zu Verbesserungen zu kommen für das Leben der Menschen, bei der Arbeit, bei der Rente und bei Themen, die eine wichtige Rolle spielen? Bei der Pflege zum Beispiel. Da gucken sie hin, was wir da abliefern.“

Angesichts der Stimmenverluste bei den Wahlen in Hessen und Bayern und dem bundesweiten Umfrageabsturz auf 14 Prozent wächst in der SPD der Druck auf Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz, eine Wende herbeizuführen. Der Erneuerungsschwung bei der CDU durch den geplanten Rückzug Angela Merkels nach 18 Jahren von der Parteispitze lässt die Lage bei der SPD derzeit noch trister aussehen.


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