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Wahlbeteiligung in Hongkong sinkt auf Rekordtief

Wahlen

Montag, 20. Dezember 2021 - 01:44 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Hongkong. Viele Hongkonger hatten nach dem harten Durchgreifen Pekings vor eineinhalb Jahren die Hoffnung auf demokratische Veränderungen verloren. Das zeigt sich nun an der Beteiligung an den Parlamentswahlen.

In Hongkong fanden die ersten Wahlen seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung statt. Foto: Wang Shen/XinHua/dpa

Negativrekord in Hongkong: An der ersten Parlamentswahl seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung haben sich weniger Menschen denn je in der chinesischen Sonderverwaltungsregion beteiligt.

Die Wahlbeteiligung nach Schließung der Wahllokale lag bei 30,2 Prozent, wie die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtete. Demnach gaben rund 1,35 Millionen Hongkonger ihre Stimme ab. Das Wahlergebnis wird später erwartet.

Im Vorfeld war bereits erwartet worden, dass viele Menschen der Wahl fernbleiben würden, weil sie nach dem hartem Durchgreifen der Zentralregierung in Peking jede Hoffnung auf demokratische Veränderungen in der britischen Ex-Kolonie aufgegeben haben.

Ende der Demokratiebewegung

In Hongkong war vor eineinhalb Jahren auf Druck aus der Hauptstadt ein international heftig kritisiertes Sicherheitsgesetz verabschiedet worden. Es führte dazu, dass die Massenproteste für mehr Demokratie schlagartig ein Ende fanden und viele Bürgerrechtler, Protestführer und Politiker im Gefängnis landeten. Andere setzten sich ins Ausland ab, um der Verfolgung zu entgehen.

Seit dem 1. Juli 1997 gehört die frühere britische Kronkolonie wieder zu China. Eigentlich soll sie nach dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ eigenständig regiert werden, so war es offiziell festgelegt worden. Auch bekamen die sieben Millionen Hongkonger damals die Zusage, bis 2047 ein „hohes Maß an Autonomie“ und viele politische Freiheiten genießen zu können. Seit dem Erlass des Sicherheitsgesetzes reden viele aber nur noch von „Ein Land, ein System“.

© dpa-infocom, dpa:211220-99-447407/2

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