NRW

A45-Brücke: Streit um Wüsts geplanten Auftritt

Sonntag, 29. Januar 2023 - 09:18 Uhr

von dpa

© David Young/dpa/Archivbild

Hintergrund: CDU und Grüne hatten die besagte Sondersitzung beantragt, in der eigentlich nur die Chefin der Autobahn GmbH Westfalen eingeladen werden sollte. Der Termin wurde - unter anderem weil die Managerin Urlaub hat - erst für den 13. Februar angepeilt. Zeit und Besetzung passten der Opposition nicht: SPD und FDP beantragten nach dpa-Informationen vergangene Woche eine weitere Sondersitzung: Die solle früher und mit Wüst stattfinden.

Als Antwort bekamen SPD und FDP die überraschende Info, dass der Ausschussvorsitzende Matthias Goeken (CDU) Wüst bereits für den 13. Februar eingeladen habe. Wüst sagte am Freitag laut Staatskanzlei auch zu. Die Opposition will dem Vernehmen nach aber auf einer früheren Sitzung mit Wüst bestehen. Der Abstand bis Mitte Februar sei zu lang, das Thema zu brisant.

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Im Kern geht es bei der Debatte um die Frage, ob und welche Rolle Wüst als damaliger Verkehrsminister beim verschobenen Neubau der Rahmedetalbrücke (A45) gespielt hat. Sie musste vor gut einem Jahr komplett gesperrt werden, was für Chaos sorgt.


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