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NRW

Abgeordnete hinter Plexiglas: Landtag bald im Vollbetrieb

Landtag

Mittwoch, 17. Juni 2020 - 17:22 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach rund drei Monaten coronabedingtem Notbetrieb tagt der nordrhein-westfälische Landtag kommende Woche erstmals wieder im Vollbetrieb. Zu den letzten drei Plenarsitzungen vor der Sommerpause könne das Parlament mit seinen 199 Abgeordneten wieder in voller Besetzung zusammentreten, teilte Landtagspräsident André Kuper am Mittwoch mit. Um die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, werden die Sitze im Plenarsaal mit Trennwänden aus Acrylglas ausgestattet. Die Kabinen werden mit Saugnäpfen auf den Tischen befestigt, so dass sie mobil einsetzbar sind. „Es ist wichtig, dass wir das Infektionsrisiko gering halten, wenn die Abgeordneten aus dem ganzen Land zu Sitzungen zusammenkommen, die teilweise bis spät abends dauern“, sagte Kuper.

Der Prototyp einer Acrylglas-Kabine steht im nordrhein-westfälischen Landtag auf dem Tisch der Abgeordneten. Foto: David Young/dpa/Archivbild

In der Sommerpause werden auch die zwei größten Fraktionssäle mit Acrylglas-Kabinen ausgestattet, damit die Ausschüsse wieder in normaler Größe tagen können und Besucher sowie Presse genug Platz haben. In den Wochen der Corona-Beschränkungen waren die Ausschusssitzungen per Livestream übertragen worden. Künftig werden wieder nur Plenarsitzungen live übertragen sowie Anhörungen von Sachverständigen, wenn der jeweilige Ausschuss dies einstimmig beschließt. Besuchergruppen können den Landtag auch nach der Sommerpause weiterhin nicht besuchen. Geplant sei aber, dass auch Fachveranstaltungen stattfinden könnten, so Kuper.

In den vergangenen Wochen kam das Parlament zu Sitzungen nur mit einem Drittel der Abgeordneten zusammen. Abgestimmt wurde aber entsprechend der Fraktionsstärken, so dass sich am politischen Kräfteverhältnis nichts änderte.

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