NRW

Abschaltungsplan für Kohlekraftwerke im November erwartet

Energie

Donnerstag, 24. Oktober 2019 - 15:37 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) erwartet bis Mitte November einen Plan zur Abschaltung der Kohlekraftwerke in Deutschland. Er rechne damit, dass das federführende Bundeswirtschaftsministerium bis dahin einen Entwurf vorlegen werde, sagte Pinkwart am Donnerstag in Düsseldorf.

Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft,Innovation,Digitalisierung,Energie, hält eine Rede. Foto: Henning Kaiser/dpa

„Es gibt kein Strukturstärkungsgesetz, wenn es nicht auch ein Kohleausstiegsgesetz gibt.“ Die Gespräche mit den Energieunternehmen - bei denen es um Steinkohle wie auch um Braunkohle gehe - seien noch nicht abgeschlossen, berichtete der Minister. Das Strukturstärkungsgesetz soll unter anderem regeln, wie die Kohleregionen nach dem Ausstieg finanziell unterstützt werden, um sich neu aufzustellen. Wenn dieses Gesetz bis Ende November von Bundestag und Bundesrat verabschiedet sein solle, müsse der Gegenpart aber zuvor mindestens im Entwurf vorliegen, forderte Pinkwart.

Deutschland will bis 2038 schrittweise aus dem Kohlestrom aussteigen und auf erneuerbare Energien umschwenken. Ein Zeitplan, wann genau welches Kraftwerk abgeschaltet werden soll, steht noch aus.


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