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NRW

Abschiebegefängnis Büren muss viele Anfragen ablehnen

Justiz

Donnerstag, 11. Oktober 2018 - 15:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens einziges Abschiebegefängnis in Büren bei Paderborn platzt aus allen Nähten. Mehr als 160 Anfragen von NRW-Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen mussten im ersten Halbjahr mangels Kapazität abgelehnt werden. Das geht aus der Antwort des Integrationsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Der Ausbau des Abschiebegefängnisses müsse schneller vorangehen, forderte der integrationspolitische Sprecher der SPD, Ibrahim Yetim, am Donnerstag. Die Haftanstalt brauche dringend auch mehr Personal.

Blick in eine Zelle in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA). Foto: Friso Gentsch/Archiv

Die schwarz-gelbe Landesregierung will Büren von 140 auf 175 Plätze ausbauen und damit auf den deutlichen Anstieg der Ausreisepflichtigen reagieren. Hafträume dürfen laut Entwurf für das neue NRW-Abschiebehaftgesetz unter bestimmten Umständen vorübergehend mehrfach belegt werden.

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