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NRW

Achim Post: Mehrheit der NRW-Abgeordneten für Merkel

Parteien

Montag, 5. März 2018 - 13:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf/Berlin. Unter den nordrhein-westfälischen SPD- Bundestagsabgeordneten ist nach Einschätzung von Landesgruppenchef Achim Post kaum Widerstand gegen die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu erwarten. Er gehe davon aus, dass die „übergroße Mehrheit“ der etwa 40-köpfigen NRW-Landesgruppe am 14. März bei der Kanzlerwahl im Bundestag für Merkel stimmen werde, sagte Post am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Achim Post kommt zur Fraktionssitzung der SPD im Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Dass vielleicht nicht alle NRW-SPD-Abgeordneten Merkel wiederwählen würden, „liegt in der Natur der Sache“, sagte Post, der auch stellvertretender SPD-Bundestagsfraktionschef ist. Zuvor hatte sich der ausgewiesene GroKo-Gegner, der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, noch unentschlossen gezeigt, ob er Merkel seine Stimme geben werde.

Auch Gegner einer Neuauflage der großen Koalition hätten deutlich gemacht, dass sie das klare Votum der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU akzeptierten, sagte Post. Die GroKo-Kritiker im mächtigen NRW-Landesverband hatten in einer gemeinsamen Erklärung das Ergebnis des Mitgliederentscheids respektiert und zugleich zur Erneuerung der SPD aufgerufen.

Auch der SPD-Landesparteirat werde am Samstag in Duisburg über das Thema Erneuerung der Partei und die Arbeit in der künftigen Bundesregierung beraten, sagte Post. Eingeladen zu dem Treffen seien auch die Unterbezirkschefs und Kreisvorsitzenden der NRW-SPD.

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